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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Onlineprodukte
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle von WSTCM entgeltlich oder unentgeltlich zur Verfügung gestellten digitalen Datenbanken, Applikationen und sonstigen Onlinediensten, die ausschließlich im Wege der Datenübertragung über das Internet erfolgt.
PRÄAMBEL
WSTCM stellt seinen Kunden verschiedene Produkte und Services (z.B. TCMbase, webinare, e-learning) online zur Verfügung. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für sämtliche Verträge zwischen dem Kunden und WSTCM und regeln insbesondere die wechselseitigen Rechte und Pflichten zwischen WSTCM und seinen Kunden im Hinblick auf den Zugang zu diesen Inhalten und deren Verwendung. Davon abweichende Regelungen gelten nur, wenn dies in den jeweiligen Lizenzverträgen/Nutzungsverträgen/Sonstigen Einzelverträgen ausdrücklich mit dem Kunden vereinbart wird. „Kunde“ ist jeder, der online angebotenen Produkte und/oder Services aus dem Webshop bezieht oder zu beziehen beabsichtigt.
1. VERTRAGSABSCHLUSS
Eine verbindliche Bestellung kommt zustande, wenn der Kunde aus dem Warenkorb den Button „Bestellung absenden“ betätigt. Der Eingang der Bestellung wird per E-Mail bestätigt.
Der Vertrag gilt als abgeschlossen, wenn dem Kunden der Zugang zum Inhalt des online angebotenen Produktes/des angebotenen Online-Services freigeschaltet und dadurch eine Zugangsberechtigung eingeräumt wird.
2. VERTRAGSRÜCKTRITT
Ist der Kunde Verbraucher, steht ihm ein gesetzliches 14-tägiges Rücktrittsrecht vom Vertrag zu. Die Rücktrittsfrist beginnt mit dem Tag des Vertragsabschlusses zu laufen und bedarf keiner Angabe von Gründen. Um das Rücktrittsrecht auszuüben, muss WSTCM mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit Post versandter Brief, Fax oder E-Mail) über den Rücktritt vom Vertrag informiert werden. Um die Rücktrittsfrist zu wahren, muss die Mitteilung über die Ausübung des Rücktrittsrechtes vor Ablauf der Rücktrittsfrist abgesendet werden. Im Falle des Rücktritts hat WSTCM alle erhaltenen Zahlungen spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Rücktritt vom Vertrag bei WSTCM eingelangt ist.
Dieses Rücktrittsrecht erlischt bei einem Vertrag mit einem Verbraucher über digitale Inhalte gemäß § 18 Abs 1 Z 11 Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz (FAGG) vorzeitig, wenn der Kunde ausdrücklich zustimmt, dass mit der Vertragsausführung begonnen wird und er seine Kenntnis bestätigt, dass durch die Zustimmung das Rücktrittsrecht erlischt. Ein Rücktrittsrecht besteht nicht, wenn das online angebotene Produkt Teil eines Aus- und Weiterbildungsvertrages ist. In diesem Fall kommen ausschließlich die im Aus- und Weiterbildungsvertrag getroffenen Regelungen zur Anwendung.
3. NUTZUNGSUMFANG
WSTCM räumt dem Kunden die durch die Zahlung des Entgelts bedingte nicht ausschließliche, widerrufliche und nicht übertragbare Lizenz (Werknutzungsbewilligung) für die Benützung der im jeweiligen Vertrag genannten Produkte und/oder Online-Services ein, davon umfasst sind das Zugreifen auf die Inhalte , diese entsprechend den vereinbarten Regelungen zu durchsuchen, abzurufen und zu verwenden. Die Nutzung der Inhalte ist auf den jeweils vereinbarten Umfang und dem im Vertrag ausdrücklich namentlich genannten Kunden und/oder „Nutzer“ beschränkt, dem oder denen von WSTCM ein Zugang über eine von WSTCM gewählte Authentifizierungsmethode ausdrücklich gewährt wurde. Eine darüber hinausgehende Nutzung ist unzulässig, insbesondere ist eine gleichzeitige Nutzung an mehreren Endgeräten pro Kunden oder Nutzer unzulässig.
Der Kunde darf die Inhalte ausschließlich zum eigenen Gebrauch oder zur Erfüllung seiner beruflichen Pflichten unter Anwendung seiner beruflichen Kenntnisse und Fähigkeiten verwenden.
Der Kunde verpflichtet sich, die ihm zur Verfügung gestellten Datenbankinhalte nicht an Dritte weiterzugeben oder ohne Zustimmung von WSTCM zu übertragen, sowie alle ihm zumutbaren Maßnahmen zu ergreifen, um den Schutz der an den Datenbankinhalten bestehenden Urheberrechte zu gewährleisten und die missbräuchliche Verwendung zu verhindern. Unter missbräuchlicher Verwendung ist insbesondere auch das systematische Herunterladen, Speichern und Ausdrucken der kompletten oder überwiegenden Datenbankinhalte oder das Übertragen in eine eigene Datenbank zu verstehen. Es ist dem Kunden auch nicht gestattet, die Inhalte zu aktualisieren, zu verändern, zu be- oder überarbeiten, zu modifizieren, zu übersetzen und/oder daraus abgeleitete Werke zu erstellen.
4. ZUGANG ZU DEN INHALTEN
Während der Dauer des Vertrages erhält der Kunde über eine von WSTCM gewählte Authentifizierungsmethode (z.B. Username, Passwort, IP- Authentifizierung, …) einen Zugang zur Datenbank. Diese Zugangsdaten dürfen nur vom Kunden selbst genutzt und nicht an Dritte weitergegeben werden.
5. ENTGELT
Der Kunde ist verpflichtet, das vereinbarte Entgelt zu bezahlen. Unterbleibt die Zahlung trotz Fälligkeit, kann WSTCM den Zugang für den Kunden ohne weitere Ankündigung sperren. Darüberhinausgehende Ansprüche von WSTCM bleiben davon unberührt.
Die Zahlung erfolgt nach Ausstellung der Rechnung, der Rechnungsbetrag ist ohne Abzug nach Fälligkeit zu bezahlen. Sofern nichts anderes ausdrücklich vereinbart, werden Verträge auf unbestimmte Zeit gegen Zahlung eines Entgelts geschlossen, dass für jedes Kalenderjahr zur Gänze am Anfang des jeweiligen Kalenderjahres in Rechnung gestellt wird.
Bei jährlich wiederkehrenden Entgelten kann WSTCM die Grundlage für die Berechnung des Entgeltes angleichen oder abändern. Will WSTCM die Preise anpassen, wird WSTCM den Kunden zeitgerecht über die geänderten Preise, im Postweg oder per E-Mail informieren. Wenn der Kunde diese neuen Preise nicht akzeptiert, kann er den von der nicht akzeptierten Preisanpassung betroffenen Vertrag mit WSTCM gemäß Punkt 9. aufkündigen. Falls der Kunde bis zu dem im Informationsschreiben genannten Datum nicht nachweislich schriftlich kündigt, gelten die neuen Preise als vereinbart. WSTCM ist damit berechtigt, dem Kunden ab dem Zeitpunkt, der im Informationsschreiben angekündigt wurde, die neuen Preise in Rechnung zu stellen.
Bei einem verschuldeten Zahlungsverzug ist WSTCM berechtigt, die Mahnspesen zu verrechnen, die zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung erforderlich sind und in einem angemessenen Verhältnis zur eingemahnten Forderung stehen (jedoch höchstens EUR 10,00 pro Mahnung). Sind zwei Mahnungen erfolglos geblieben, wird ein Inkassoinstitut und/oder eine Rechtsanwaltskanzlei mit der Forderungseintreibung beauftragt. Sämtliche beim Inkassoinstitut und/oder bei der Rechtsanwaltskanzlei anfallenden und uns in Rechnung gestellten Kosten, deren Maximalhöhe sich aus der Verordnung des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten über die Höchstsätze der Inkassoinstituten gebührenden Vergütungen bzw sich aus den Allgemeinen Honorar-Kriterien (AHK) kundgemacht auf der Homepage des Österreichischen Rechtsanwaltskammertages (http://www.rechtsanwaelte.at) ergeben, werden dem schuldhaft in Zahlungsverzug geratenen Kunden auferlegt, sofern diese Kosten angemessen und zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind.
Bei Zahlungsverzug gelten Verzugszinsen in Höhe von 14% p.a. als vereinbart, ist der Kunde Verbraucher, so gelten die gesetzlichen Verzugszinsen.
6. RECHTE UND PFLICHTEN VON WSTCM
WSTCM behält sich das Recht vor, Teile der Produkte und Services, insbesondere Teile der Inhalte von den Webseiten zu entfernen, für die WSTCM keine Veröffentlichungsrechte hat oder diese nachträglich verliert oder bezüglich derer Grund zur Annahme besteht, dass diese Urheberrechte verletzen oder gegen sonstige rechtliche Bestimmungen verstoßen könnten.
WSTCM wird sich bemühen, den Kunden den ununterbrochenen Zugang zu den Inhalten und die Verfügbarkeit zu gewährleisten. Die jederzeitige Verfügbarkeit wird jedoch ausdrücklich nicht garantiert. Insbesondere kann aus technischen Gründen (z.B. Wartungs-/Instandsetzungsarbeiten, Serverprobleme, Leitungsausfälle) der Zugriff zeitweise auch über eine länger andauernde Zeit beschränkt oder zur Gänze unmöglich sein.
7. RECHTE UND PFLICHTEN DES KUNDEN
Der Kunde wird alle ihm zumutbaren und erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um eine Verletzung der Rechte des geistigen Eigentums oder sonstiger Rechte von WSTCM, insbesondere an den Inhalten, durch Nutzer oder Dritte zu verhindern. Stellt der Kunde einen Missbrauch des Zuganges zu den Inhalten durch einen Mitarbeiter oder Dritten fest, so wird der Kunde WSTCM unverzüglich über die Einzelheiten des Missbrauches nachweislich informieren und die erforderlichen Maßnahmen ergreifen, um eine Wiederholung des Missbrauches zu verhindern. Soweit möglich, wird der Kunde die Zugangsberechtigung des missbräuchlich Handelnden unverzüglich sperren.
Sollten Fehler in den Inhalten auftreten, darf der Kunde diese nicht eigenmächtig beheben. Solche Fehler wird der Kunde zur weiteren Bearbeitung an WSTCM weiterleiten. Jede Intervention technischer Art durch den Kunden ist untersagt.
Soweit es digitale Datenbanken (insbesondere TCMbase) betrifft, ist es dem Kunden gestattet, Dateninhalte für eigene publizistische Arbeiten zu verwenden, jedoch nur unter der Voraussetzung, dass der Kunde WSTCM als Quelle in den eigenen Arbeiten auch zitiert. WSTCM ist berechtigt, Rückmeldungen von Kunden zu Datenbankinhalten unter Nennung des Kunden als Quelle einzuarbeiten und zu verwenden. WSTCM und deren Rechtsnachfolger stehen die Nutzungsrechte an diesen verwendeten und eingearbeiteten Rückmeldungen zeitlich uneingeschränkt und unentgeltlich zur Verfügung.
8. HAFTUNG
Der Kunde hat sich vor Vertragsabschluss eigenverantwortlich davon überzeugt, dass der den jeweiligen Verträgen zugrundeliegende Vertragsgegenstand seinen Anforderungen entspricht und dass ihm die jeweiligen wesentlichen Funktionsmerkmale bekannt sind. WSTCM haftet gegenüber Unternehmern nur bei Vorsatz oder krass grober Fahrlässigkeit für Schadenersatz und im Rahmen der Produkthaftung nur soweit dies zwingend vorgesehen ist. Bei leichter und einfacher grober Fahrlässigkeit ist die Haftung von WSTCM für Schadenersatz ausgeschlossen, bei krass grober Fahrlässigkeit unabhängig vom Rechtsgrund der Haftung auf das jeweilige Entgelt beschränkt. Maßgebend ist das bei der Entstehung des Anspruchs gültige Entgelt.
Im Übrigen ist die Haftung gegenüber Unternehmern – gleich aus welchem Rechtsgrund – sowohl von WSTCM als auch seiner allfälligen Erfüllungsgehilfen ausgeschlossen. Generell sind Schadenersatzansprüche des Kunden, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus Verschulden bei Vertragsabschluss, Unvermögen oder Unmöglichkeit der Leistung, sowie eine Haftung für Folgeschäden, ausgeschlossen, soweit Haftungsausschlüsse zulässig sind. Eine allfällige Haftung von WSTCM ist jedenfalls auf Vorsatz und krass grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Die Beweislastumkehr gemäß § 1298 Abs 2 ABGB wird ausgeschlossen.
Soweit gesetzlich zulässig, haftet WSTCM gegenüber Unternehmern nicht für Mangelfolgeschäden, mittelbare Schäden, Vermögensschäden, entgangene Gewinne, erwartete, aber nicht eingetretene Ersparnisse, Schäden aus den Ansprüchen Dritter gegen den Kunden und insbesondere nicht für Schäden an aufgezeichneten Daten und nicht für den Aufwand für die Wiederbeschaffung verlorener Daten.
Die Haftung gegenüber Verbrauchern für Schadenersatz ist bei leichter Fahrlässigkeit der WSTCM ausgeschlossen.
Der Kunde verpflichtet sich, WSTCM gegen Nachteile und Ansprüche Dritter, die sich aus unberechtigter Nutzung der lizensierten Inhalte ergeben und die der Kunde bei Beachtung der im Verkehr erforderlichen Sorgfalt hätte verhindern können, schadlos zu halten.
Allfällige offensichtliche Mängel hat der Kunde innerhalb eines Monats ab Vertragsbeginn, versteckte Mängel sind innerhalb eines Monats ab Entdeckung, jeweils mit detaillierter Beschreibung des Fehlers zu rügen, widrigenfalls allfällige Fehler als akzeptiert gelten.
9. VERTRAGSDAUER, KÜNDIGUNG
Die Dauer eines Vertrages entspricht der bei Vertragsabschluss vereinbarten Laufzeit, gerechnet ab dem in den jeweiligen Verträgen als Datum des Zustandekommens des Vertrages definierten Tag.
Ein mit WSTCM unbefristet abgeschlossener Vertrag kann erstmals zum Ablauf des ersten dem Vertragsabschluss folgenden vollen Kalenderjahres und danach jeweils zum Ende jedes weiteren Kalenderjahres nachweislich schriftlich gekündigt werden. Die Kündigungsfrist beträgt ein Monat.
Das Recht auf außerordentliche Kündigung aus wichtigem Grund für WSTCM und den Kunden bleibt davon unberührt. Als wichtiger Grund auf Seite der WSTCM gilt insbesondere eine schwere oder wiederholte leichte Vertragsverletzung durch den Kunden, wobei als schwere Vertragsverletzung auch die nicht oder nicht vollständige Bezahlung des vereinbarten Entgeltes gilt.
Jede Kündigung aus wichtigem Grund bedarf der Schriftform (Brief, Fax, E-Mail, wobei das Schriftformgebot nur dann als eingehalten gilt, wenn WSTCM den Empfang des E-Mails bestätigt).
Der Kunde hat bei Auflösung des Vertrages keinen Anspruch auf Rückzahlung (von Teilen) des Entgelts.
10. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN
WSTCM ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angabe von Gründen zu ändern.
WSTCM kann, ohne dass es einer Zustimmung des Kunden bedarf , die Rechte und Pflichten aus den Verträgen ganz oder teilweise abtreten bzw. weitergeben. Der Kunde ist nicht berechtigt, ohne schriftliche Zustimmung von WSTCM Rechte und Pflichten aus den Verträgen auf einen Dritten zu übertragen.
WSTCM wird die ihr zugänglichen personenbezogenen Daten im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen für die Vertragserfüllung verarbeiten und speichern. Weitere Informationen zum Datenschutz befinden sich in der Datenschutzerklärung unter wstcm.at/Datenschutz abrufbar. Der Kunde bestätigt, die Datenschutzerklärung zur Kenntnis genommen zu haben.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder zum Teil unwirksam oder nicht durchsetzbar sein oder werden, so berührt dies die Wirksamkeit und Durchsetzbarkeit der übrigen Bestimmungen nicht (Salvatorische Klausel).
Zur Entscheidung aller aus diesem Vertragsverhältnis entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist das am Sitz der WSTCM sachlich zuständige Gericht örtlich zuständig.
Es gilt österreichisches Recht.
Wiener Schule für Traditionelle Chinesische Medizin – WSTCM GmbH
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GISA: 29245482
